Von den Anfängen des Grünen Punktes bis zum neuen Verpackungsgesetz Teil 10

Duale Systeme zeichnen Clearingverträge 2018

Stefan R. Munz
18. Januar 2018

Verständigung in der Verlängerung

Nach vielen und teilweise an der Schmerzgrenze der Beteiligten geführten Verhandlungsrunden ist es den zehn Betreibern Dualer Systeme am 17.01.2018 gelungen, sich auf einen gemeinsamen Clearingvertrag zu verständigen. Der Vertrag wurde noch in der Sitzung von allen Unternehmen rechtsverbindlich gezeichnet. Das teilte die Gemeinsame Stelle nach der gestrigen Sitzung mit.

Prüfung des Kartellamtes steht aus

Letzte Hürde ist nun die kartellrechtliche Prüfung. Experten gehen jedoch davon aus, dass die Bonner Behörde das Papier nicht beanstanden wird. Damit wäre die rechtliche Basis geschaffen, um Mengen und Kosten der gemeinsamen Nutzung der haushaltsnahen Erfassungsstruktur zwischen den Anbietern zu verrechnen.

Clearing im letzten Jahr der Verpackungsverordnung

Mirko Sickinger, Geschäftsführer der Gemeinsamen Stelle GmbH wurde in einer Online-Meldung der EUWID vom gestrigen Tage wie folgt zitiert: „Wir haben durch die Kompromissbereitschaft aller Beteiligten einen Vertrag unter allen Systemen aushandeln können, welchen nun alle zehn Systeme gezeichnet haben“. Somit gebe es auch im letzten Jahr der Verpackungsverordnung eine eindeutige Abrechnungssystematik zwischen den Dualen Systemen, zitiert EUWID weiter.

Lesen Sie im nächsten Teil mehr über die Entwicklung von der Verpackungsverordnung zum Verpackungsgesetz.